Doppelhaushalt 2011/12: Geplante Kürzungen im Kulturbereich völlig überzogen und unnötig
Mit dem Entwurf zum Doppelhaushalt 2011/12 möchte die schwarz-gelbe Koalition das deutschlandweit einzigartige und seit 1994 geltende Kulturraumgesetz aufweichen und teilweise sogar aufweichen.
So sollen die Mittel zur Förderung der Kulturräume Sachsens um 3,7 Mio. € gekürzt werden. Das erscheint nicht nur verfassungswidrig, sondern bedroht den Fortbestand der vielfältigen Kulturlandschaft in den zahlreichen regionalen Kultureinrichtungen.
In einem Positionspapier weist die SPD-Landtagsfraktion darauf hin, dass diese Kürzungen überzogen und vor allem unnötig sind. Stattdessen bietet der geplante Etat zahlreiche Möglichkeiten, die avisierten Kürzungen im Kulturbereich zu verhindern.
